Wider der Emoji-Strafverfolgung Digitale Resilienz für alle 10110 01001 11010 00101

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Die Realität: Hausdurchsuchungen und digitale Verwundbarkeit

Jeden Tag werden in Deutschland Menschen mit plötzlichen Hausdurchsuchungen konfrontiert. Viele sind völlig unvorbereitet und verlieren innerhalb von Minuten den Zugang zu ihren Computern, Handys und damit zu ihrer digitalen Existenz.

„Die beste Verteidigung ist eine starke Struktur.“

Schockierende Fälle aus dem Alltag

👩‍⚖️ Das Emoji und das Gesetz – Präzedenzfälle

Deutschland, Juli 2023. In Bayern wurde gegen einen 61-jährigen Mann ein Verfahren eingeleitet, weil er ein Daumen-runter-Emoji unter einem Polizeibeitrag gesetzt hatte. Süddeutsche Zeitung, 07/2023

Das Oberlandesgericht Stuttgart (2022) bestätigte, dass Emojis als strafbare Beleidigung gewertet werden können. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (2021) berichtete über bundesweite Hausdurchsuchungen bei Familien wegen Online-Vergehen, wobei oft Familiencomputer beschlagnahmt wurden.

👴 Der Rentner und das kritische Meme

Deutschland, September 2021. Ein 69-jähriger Mann aus Hessen wurde morgens um 6 Uhr von der Polizei geweckt. Die Beamten durchsuchten seine Wohnung und beschlagnahmten mehrere Geräte. Sein Vergehen? Er hatte ein umstrittenes Meme über einen Politiker geteilt. Zeit Online, 09/2021

Laut Tagesschau (10/2021) fanden bundesweit ähnliche Durchsuchungen bei Verdächtigen statt, die Online-Inhalte verbreitet hatten. Netzpolitik.org (2022) dokumentierte, dass viele Betroffene beklagten, dass auch Arbeitsmittel beschlagnahmt wurden.

👵 76-jährige Großmutter – Polizeibesuch wegen Online-Kommentar

Großbritannien, 2019. Die 76-jährige Margaret Nelson erhielt Besuch von der Polizei in ihrem Haus. Die Beamten teilten ihr mit, dass ihre Tweets über Transgender-Themen als potenziell verletzend eingestuft wurden. The Guardian, 02/2019

Laut The Telegraph (02/2020) wurden allein in diesem Jahr hunderte ähnliche "Non-Crime Hate Incidents" registriert. BBC News (2023) berichtete über ähnliche Fälle wie den von Caroline Farrow, die wegen Online-Kommentaren verhört wurde.

Die Lösung: Digitale Resilienz

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